1.1 Nachfolgende AGB gelten für alle Bestellungen über Online Medien (unsere Internetseite, Onlineshop, E-Mail, WhatsApp, Facebook, Instagram („Social Media“)) oder in unserem („Anbieter“, „Veranstalter“) Ladengeschäft durch Verbraucher und Unternehmer („Kunde“, „Teilnehmer“).
1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4 Ohne erneuten Hinweis, gelten diese AGB gegenüber Unternehmern auch für künftige Geschäftsbeziehungen. Entgegenstehenden oder ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers, wird hiermit widersprochen. Sie erlangen keine Geltung und werden nur bei ausdrücklicher Zustimmung Vertragsbestandteil.
2. Vertragspartei, Angebot und Preise, Vertragsschluss
2.1 Vertragspartei ist Schatzpinsel, Carina Colista, Werner-Heins-Weg 20, 29336 Nienhagen, Deutschland. Der Vertrag kommt mit vorgenanntem Unternehmen zustande.
2.2 Alle Produkte und deren Präsentation (insbesondere auf unserer Internetseite, Onlineshop, Social Media, in unserem Ladengeschäft oder auf Messen und Ausstellungen) stellen ausschließlich ein unverbindliches Angebot/einen unverbindlichen Online-Katalog/Katalog dar. Vorstehendes gilt auch für von uns angebotene Dienstleistungen. Ein rechtlich bindendes Angebot ist hiermit nicht verbunden.
2.3 Wann und mit welchem Inhalt ein Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Ware oder Dienstleistung:
a. Individuelle und handgemachte Papeterie und Illustrationen
Der Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande. Der Kunde wählt – gegebenenfalls nach vorheriger Beratung – die von Ihm gewünschten Waren aus. Die genaue Konfiguration wird in einer separaten individuellen Vereinbarung festgehalten. Ferner wird ein konkreter Leistungszeitraum sowie die Zahlungsmodalität bestimmt. Vorstehendes bilden den Vertragsinhalt. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir uns ausdrücklich oder konkludent mit der vorstehenden Vereinbarung einverstanden erklären. Der Kunde erhält eine Durchschrift von der Vereinbarung, es gilt 3.2.
b. Gutscheine
Der Kunde kann Gutscheine für Waren und Dienstleistungen erwerben. Der Kauf kann insbesondere über unsere Internetseite, Onlineshop, Social Media, E-Mail, Kontaktformular, schriftlich oder mündlich erfolgen. Die Gutscheine sind im Voraus zu bezahlen (es gilt Nr. 5). Ein Versand erfolgt nach Zahlungseingang. Nach Absprache ist auch die Abholung möglich.
2.4 Wir machen von der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG gebrauch. Ein separater Ausweis der Umsatzsteuer erfolgt in unseren Rechnungen deshalb nicht. Alle angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten soweit diese anfallen.
3. Vertragssprache, Speicherung des Vertragstextes
3.1 Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird, sofern es für die Vertragsabwicklung notwendig ist, gespeichert.
3.2 Ein weiterer Zugang zum Vertragstext (bspw. über das Internet) ist aus Sicherheitsgründen nicht vorgesehen.
4. Abholung und Lieferbedingungen von Waren
4.1 Sie haben nach vorheriger Absprache grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung.
4.2 Ansonsten werden die Waren mit einem von uns ausgewähltem Versanddienstleister nach Abschluss der individuell vereinbarten Herstellungszeit an die von Ihnen in dem zwischen uns separat geschlossenem Auftrag angegebene Lieferanschrift versendet.
4.3 Eine Lieferung an Packstationen erfolgt nicht.
5. Bezahlung
5.1 Folgende Zahlungsarten stehen Ihnen zur Verfügung:
Vorkasse: Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
Paypal: Bei Auswahl der Zahlungsart Paypal nennen wir Ihnen unsere Paypal-Adresse und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
Barzahlung bei Abholung: Sie zahlen den Rechnungsbetrag abzüglich einer etwaigen Anzahlung bei der Abholung bar.
5.2 Individuell hergestellte Waren sind gemäß der geschlossenen individuellen Vereinbarung zu zahlen. In der Regel sind die Waren sofort, im Voraus, vollständig und ohne Abzüge zur Zahlung fällig.
5.3. Gutscheine sind sofort, im Voraus, vollständig und ohne Abzüge zur Zahlung fällig.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
6.2 Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
7. Transportschäden
7.1 Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
7.2 Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
8. Gewährleistung und Garantien
8.1 Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
8.2 Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang. Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt.
8.3 Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und Produktbeschreibungen, die Bestandteil des Vertrags geworden sind; für öffentliche Äußerungen Dritter oder sonstiger Werbeaussagen Dritter übernehmen wir keine Haftung.
8.4 Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).
8.5 Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist, bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart, soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
8.6 Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten auf unserer Internet-Seite.
9. Haftung
9.1 Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
9.2 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
10. Besondere Bestimmungen für Gutscheine
Für Gutscheine gelten folgende weitere Bestimmungen:
10.1. Gutscheine werden nicht erstattet, es erfolgt kein Umtausch, keine Erstattung und keine Barauszahlung. Sofern der Gutschein für eine Leistung eingesetzt wird, deren Wert höher ist, als der Wert des Gutscheins, wird der Wert des Gutscheins auf die andere Leistung angerechnet.
10.2. Gutscheine haben die auf dem Gutschein vermerkte Gültigkeit. Darüber hinaus haben Gutscheine in jedem Fall eine Gültigkeit von höchstens drei Jahren ab dem Schluss des Jahres in dem der Gutschein erworben wurde.
11. Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrecht
11.1 Gegen unsere Forderungen können Sie nur mit unbestritten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
11.2 Für Unternehmer gilt vorstehendes auch für die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten. Voraussetzung für die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten durch Verbraucher ist, dass der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
11.3 Ausgenommen sind Ansprüche, die auf der mangelhaften und/oder nicht vollständigen Erbringung unserer vertraglich vereinbarten Leistungen beruhen.
12. Datenschutz
Es gelten unsere Datenschutzbestimmungen. Einsehbar unter: https://www.schatzpinsel.com/datenschutzerklaerung/
Darüber hinaus nimmt der Teilnehmer zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass von Arbeitsergebnissen Fotos und/oder Videos angefertigt werden. Der Anbieter ist berechtigt die gefertigten Fotos und Videos zum Zwecke der Werbung zu verwenden. Hierzu erteilt der Kunde dem Anbieter das uneingeschränkte, zeitlich unbefristete und nur aus wichtigem Grund widerrufbare Recht, die Fotos und Videos auf der Homepage des Anbieters oder in Social-Media-Accounts (insbesondere Facebook, Instagram) zu nutzen und zu veröffentlichen. Der Kunde stimmt weiter zu, dass die Fotos und Videos im Internet „geteilt“, „geliked“ und weiterverbreitet werden können.
13. Urheberrecht
13.1 Alle Produkte sind uneingeschränkt urheberrechtlich geschützte Werke. Die Kopie oder Veröffentlichung der Werke oder die Weiterverbreitung von Bildern der Werke ist untersagt, es sei denn wir stimmen der Kopie oder Veröffentlichung vorher schriftlich zu. Die Zustimmung zur kommerziellen Nutzung kann von der Zahlung einer Gebühr oder der Vereinbarung einer kostenpflichtigen Lizensierung abhängig gemacht werden.
13.2 Vorstehendes gilt insbesondere auch für die Weiterverbreitung im Internet, Social-Media, Chat-Programmen, Printmedien oder vergleichbarem.
13.3 Zuwiderhandlungen rechtfertigen zur Geltendmachung von Schadensersatz, einen Anspruch auf Unterlassung und/oder Beendigung der urheberrechtswidrigen Nutzung und gegebenenfalls strafrechtlichen Verfolgung.
13.4 Die private nicht-kommerzielle Weiterverbreitung im Internet ist dann gestattet, wenn der Urheber deutlich und in räumlicher Nähe zum Werk oder zum Bild des Werkes genannt ist und ein Link auf die Internetpräsenz des Urhebers (www.schatzpinsel.com), zur Facebook Präsenz oder zur Instagram Präsenz gesetzt ist.
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.
16. Widerrufsrecht
16.1 Es gelten unsere Widerrufsbestimmungen.
16.2 Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei auf Kundenwunsch individuelle hergestellten Waren.
16.3 Das Widerrufsrecht kann bei Dienstleistungen vorzeitig erlöschen, wenn der Kunde mit dem Beginn der Dienstleistung vor Ende der Widerrufsfrist ausdrücklich einverstanden ist.
